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Zitierungen von § 5 VIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 VIG Informationsgewährung (vom 01.09.2012)
... Internet oder in sonstiger öffentlich zugänglicher Weise zugänglich machen; § 5 Absatz 1 gilt entsprechend. Die Informationen sollen für die Verbraucherinnen und ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation
G. v. 05.11.2007 BGBl. I S. 2558
Artikel 4 EGVIG Inkrafttreten
... in Kraft. (2) Abweichend von Absatz 1 treten die Artikel 1 §§ 1 bis 5 und Artikel 3 Nr. 1, 3 und 4 am 1. Mai 2008 in Kraft. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation
G. v. 15.03.2012 BGBl. I S. 476
Artikel 1 VIGÄndG Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes
... und Verbraucherprodukten verbessert wird." 2. Die bisherigen §§ 1 bis 6 werden die §§ 2 bis 7. 3. Der neue § 2 wird wie folgt ... Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a ist nicht anzuwenden." 5. Der neue § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Im neuen Satz 3 wird die Angabe „§ 3 Abs. 1" durch die Angabe „§ 4 Absatz 1" und die Angabe „§ 4 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 5 ... 3 Abs. 1" durch die Angabe „§ 4 Absatz 1" und die Angabe „§ 4 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) Absatz 2 ... Soweit der informationspflichtigen Stelle keine Erkenntnisse über im Antrag nach § 4 Absatz 1 begehrte Informationen vorliegen, leitet sie den Antrag, soweit ihr dies bekannt und ...
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