Zitierungen von § 10 SatDSiG

... Genehmigung nach § 3 Abs. 1, eine Zulassung nach § 11 Absatz 1 und eine Erlaubnis nach § 10 Satz 1 setzen jeweils einen schriftlichen Antrag voraus. Eine Erlaubnis nach § 19 Absatz 1 ...

... betreibt, 2. (aufgehoben) 3. ohne Erlaubnis a) nach § 10 Satz 1 den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems oder von Teilen eines solchen ...

...  systems oder von Teilen eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems nach § 10 SatDSiG 18.305 4 Zulassung als Datenanbieter nach § 11 ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden in der Angabe zu § 10 die Wörter „Erwerb von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen;" gestrichen. ... „Erwerb von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen;" gestrichen. 2. § 10 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 11 Absatz 1" und die Angabe „ § 10 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 10 Satz 1" ersetzt. bb) Satz 2 wird ... 11 Absatz 1" und die Angabe „§ 10 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „ § 10 Satz 1" ersetzt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. cc) In dem neuen Satz ... a) Nummer 2 wird aufgehoben. b) In Nummer 3 Buchstabe a wird die Angabe „ § 10 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 10 Satz 1" ersetzt. 6. In § 29 ... Nummer 3 Buchstabe a wird die Angabe „§ 10 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „ § 10 Satz 1" ersetzt. 6. In § 29 Absatz 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 1 ...

... tems oder von Teilen eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems § 10 Abs. 2 SatDSiG 13.300 4 Zulassung als Datenanbieter  ...