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Zitierungen von § 12 SatDSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SatDSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SatDSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 SatDSiG Anzeigepflicht (vom 05.04.2017)
... der Gesellschafter oder des Umfangs ihrer Beteiligung, 2. Änderungen der nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 getroffenen Maßnahmen sowie 3. tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass ...
§ 24 SatDSiG Zuständigkeit (vom 17.07.2020)
... für die Durchführung einer Sicherheitsüberprüfung nach § 4 Abs. 2 und § 12 Abs. 2 ist das Bundesministerium für Wirtschaft und ...
§ 25 SatDSiG Verfahren (vom 17.07.2020)
... Feststellung der Eignung eines Verfahrens nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 und 3 sowie § 12 Absatz 1 Nummer 3 ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik frühzeitig zu beteiligen. ...
Zitat in folgenden Normen
Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
G. v. 20.04.1994 BGBl. I S. 867; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413
§ 2 SÜG Betroffener Personenkreis (vom 09.07.2021)
... § 1 Absatz 5 Satz 1 oder Satz 2 oder b) eine Anlage nach § 4 Absatz 2 oder § 12 Absatz 2 des Satellitendatensicherheitsgesetzes . Die Entscheidung nach Satz 1 Nummer 2 trifft im öffentlichen Bereich ... Verschlusssachen, der sicherheitsempfindlichen Stelle oder der Anlagen nach § 4 Absatz 2 und § 12 Absatz 2 des Satellitendatensicherheitsgesetzes erforderlichen Maßnahmen. (2) In die Sicherheitsüberprüfung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1637
Artikel 2 1. AWGuaÄndG Änderung des Satellitendatensicherheitsgesetzes
... 3" durch die Wörter „§ 4 Absatz 1 Nummer 2 und 3" und die Angabe „ § 12 Abs. 1 Nr. 3" durch die Wörter „§ 12 Absatz 1 Nummer 3" ersetzt. 5. ... 2 und 3" und die Angabe „§ 12 Abs. 1 Nr. 3" durch die Wörter „ § 12 Absatz 1 Nummer 3" ersetzt. 5. § 28 Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Artikel 4 VerfSchRAnpG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... § 1 Absatz 5 Satz 1 oder Satz 2 oder b) eine Anlage nach § 4 Absatz 2 oder § 12 Absatz 2 des Satellitendatensicherheitsgesetzes . Die Entscheidung nach Satz 1 Nummer 2 trifft im öffentlichen Bereich die nach ... Verschlusssachen, der sicherheitsempfindlichen Stelle oder der Anlagen nach § 4 Absatz 2 und § 12 Absatz 2 des Satellitendatensicherheitsgesetzes erforderlichen Maßnahmen." c) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
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