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Zitierungen von § 3 Bürgergeld-V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 Bürgergeld-V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Bürgergeld-V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 Bürgergeld-V Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen (vom 01.01.2024)

... überschreitet, 11. Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2, 3 und 4 Nummer 4 genannten Einkommensarten bereitgestellt wird, 12. Geldgeschenke an ...

§ 4 Bürgergeld-V Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen (vom 01.07.2011)

... die Berechnung des Einkommens aus Einnahmen, die nicht unter die §§ 2 und 3 fallen, ist § 2 entsprechend anzuwenden. Hierzu gehören insbesondere Einnahmen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 28.05.2020 BGBl. I S. 1206

Artikel 1 8. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... die Angabe „2.400" ersetzt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. 2. In § 3 Absatz 1 Satz 2 wird der Klammerzusatz „(§ 41 Abs. 1 Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch)" ...

Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2780

Artikel 1 1. Alg II-VÄndV

... angefügt: „11. Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2, 3 und 4 Nummer 4 genannten Einkommensarten bereitgestellt wird,". dd) Folgende ... der Sozialhilfe nach § 2 Absatz 2 der Regelsatzverordnung ergibt." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. b) ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 21.06.2011 BGBl. I S. 1175

Artikel 1 5. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... ein Drittel der Mindestgrundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... seiner Erzielung verbundene notwendige Ausgaben; dies gilt nicht für Einkommen nach § 3 ,". ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 7 EGRBEG Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... diesen Teil in dem maßgebenden Regelbedarf enthalten ist." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 10.12.2020 BGBl. I S. 2925

Artikel 1 9. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Nummer 10 wird die Angabe „ § 3 Nummer 11" durch die Angabe „§ 3 Nummer 11a" ersetzt. 2. In Nummer ... 1. In Nummer 10 wird die Angabe „§ 3 Nummer 11" durch die Angabe „ § 3 Nummer 11a" ersetzt. 2. In Nummer 12 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1858

Artikel 1 7. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... 3. 2. § 2 Absatz 3 und Absatz 6 Satz 2 wird aufgehoben. 3. § 3 Absatz 5 und 6 wird aufgehoben. 4. § 6 wird wie folgt geändert: ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 16.03.2021 BGBl. I S. 358

Artikel 1 10. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... worden ist, aus Mitteln des Bundes oder der Länder gezahlt werden." 2. Nach § 3 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Nicht zu den Betriebseinnahmen ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bürgergeld-Verordnung

V. v. 20.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 267

Artikel 1 12. Bürgergeld-VÄndV

... die Wörter „nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch" ersetzt. 2. § 3 Absatz 1a wird ...

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