Die Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), zuletzt geändert durch Artikel 14 der Verordnung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 444), wird wie folgt geändert:

1.

§ 8 wird wie folgt geändert:

a): Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.
b): Folgender Absatz 2 wird angefügt:

„(2) Bis zum Ablauf des 14. August 2008 dürfen Aromen und andere Lebensmittel nach den bis zum 14. Februar 2008 geltenden Vorschriften gekennzeichnet oder in den Verkehr gebracht werden und danach noch bis zum Abbau der Vorräte weiter in den Verkehr gebracht werden."

2.

Anlage 3 wird wie folgt geändert:

a): Die Gliederungsbezeichnung „a)" wird gestrichen.
b): Buchstabe b wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 3 Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 2. ZZulVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. ZZulVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Extraktionslösungsmittelverordnung

B. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 366

Bekanntmachung ElmVNB

... vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 444), 11. den am 15. Februar 2008 in Kraft getretenen Artikel 3 der Verordnung vom 30. Januar 2008 (BGBl. I S. 132 ), 12. den am 27. März 2010 in Kraft getretenen Artikel 4 der Verordnung vom 19. ...

Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 19.03.2010 BGBl. I S. 286

Artikel 4 KmVEV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 30. Januar 2008 (BGBl. I S. 132) geändert worden ist, werden ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8088/a153959.htm

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