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Zitierungen von § 5 EVPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 EVPG Marktüberwachung (vom 07.06.2013)

... überprüft wird, 4. anzuordnen, dass geeignete Informationen nach § 5 angebracht werden, 5. das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme oder die Bereitstellung ...

§ 13 EVPG Bußgeldvorschriften (vom 25.11.2011)

... Produkt in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, 2. entgegen § 5 Abs. 1 einen Namen oder eine Adresse nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

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Zitat in folgenden Normen

Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)

neugefasst durch B. v. 27.08.2002 BGBl. I S. 3422, 4346; zuletzt geändert durch Artikel 18 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 2 UKlaG Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken (vom 14.05.2024)

... zwischen E-Geldinstituten und Verbrauchern regeln, 29. die §§ 4 und 5 des Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetzes , 30. die §§ 1a, 6a, 7 bis 9, 59 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 4 Satz 2, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes

G. v. 16.11.2011 BGBl. I S. 2224

Artikel 1 EBPGÄndG Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes

... dass es nicht die Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 erfüllt." 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ...

Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272

Artikel 10 VRUG Änderung des Unterlassungsklagengesetzes

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