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Zitierungen von § 6 Fleischgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 FleischG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FleischG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 FleischG Zuständigkeit
... 4. den Widerruf und die Rücknahme der Zulassung eines Klassifizierungsunternehmens nach § 6 Abs. 1 und 3 ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt). ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Fleischgesetzes
G. v. 18.01.2019 BGBl. I S. 31
Artikel 1 1. FleischGÄndG Änderung des Fleischgesetzes
... und lebenden Tieren (ABl. L 171 vom 4.7.2017, S. 74) entsprechend." 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Fleischgesetz-Gebührenverordnung
V. v. 01.10.2009 BGBl. I S. 3534; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 89 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 1 FleischGGebV Erhebung von Gebühren (vom 15.08.2013)
... für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 3 und 6 Absatz 1 und 3 des Fleischgesetzes Gebühren nach dieser Verordnung. (2) Die ...
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