Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6 UnbilligkeitsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 UnbilligkeitsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UnbilligkeitsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Unbilligkeitsverordnung
V. v. 04.10.2016 BGBl. I S. 2210
Artikel 1 1. UnbilligkeitsVÄndV Änderung der Unbilligkeitsverordnung
... vom 14. April 2008 (BGBl. I S. 734) wird wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Hilfebedürftigkeit im Alter ... wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Hilfebedürftigkeit im Alter Unbillig ist die Inanspruchnahme, wenn ... Person nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch." 2. Der bisherige § 6 wird § ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8182/v202224.htm