Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung, der Geflügelpest-Verordnung und der Viehverkehrsverordnung (EGBlauzBekDVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 25.04.2008 BGBl. I S. 764 (Nr. 16); Geltung ab 01.05.2008

Artikel 2 Änderung der Geflügelpest-Verordnung

Die Geflügelpest-Verordnung vom 18. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2348) wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 werden die Wörter „, im Falle des Buchstaben a, bei einem Wildvogel" durch die Wörter „hochpathogenes aviäres Influenza-A-Virus des Subtyps H5N1 bei einem Wildvogel durch eine virologische Untersuchung" ersetzt.

bb) In Nummer 2 Buchstabe b werden die Wörter „der Subtypen H5 oder H7" durch die Wörter „des Subtyps H5N1" ersetzt.

b) In Absatz 2 Nr. 7 wird nach dem Wort „Regenpfeiferartige" das Wort „, Lappentaucherartige" eingefügt.

2. In § 7 wird nach Absatz 5 folgender Absatz 5a eingefügt:

„(5a) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 für in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten genehmigen, soweit auf der Ausstellung, dem Markt oder der Veranstaltung ähnlicher Art kein Geflügel aufgestellt wird und sonstige Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen."

3. § 8 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Influenza" die Wörter „der Subtypen H5 und H7" eingefügt.

b) In Absatz 3 werden im einleitenden Satzteil nach dem Wort „Influenza" die Wörter „der Subtypen H5 oder H7" eingefügt.

4. § 13 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 55 Abs. 1" durch die Angabe „§ 55 Abs. 1 oder 3" ersetzt.

b) In Absatz 8 wird die Angabe „§ 7 Abs. 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 7 Abs. 3" ersetzt.

5. In § 27 Abs. 3 wird die Angabe „§ 21 Abs. 3, 4 Nr. 2 Buchstabe a und Nr. 3" durch die Angabe „§ 21 Abs. 3, 4 Nr. 2 Buchstabe a, Nr. 3 und 4" ersetzt.

6. In § 30 Abs. 4 wird die Angabe „§ 55 Abs. 1" durch die Angabe „§ 55 Abs. 1 oder 3" ersetzt.

7. In § 55 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe b wird das Wort „Sperrgebiet" durch das Wort „Sperrbezirk" ersetzt.

8. In § 56 Abs. 1 Satz 1 wird im einleitenden Satzteil die Angabe „§ 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b" ersetzt.

9. In § 63 wird die Angabe „§ 55 Abs. 1" durch die Angabe „§ 55" ersetzt.