Zitierungen von § 3 ChemKlimaschutzV

... des Rates vom 20. November 2006 (ABl. EU Nr. L 363 S. 81), sind beachtet worden. § 3 Abs. 3 dient der Umsetzung von Artikel 6 Abs. 3 der Richtlinie 2006/40/EG des Europäischen ...

... der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 (ABl. L 150 vom 20.5.2014, S. 195). (2) § 3 Absatz 2 und § 5 Absatz 2 Nummer 5 gelten nicht 1. auf Seeschiffen unter fremder ...

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass der Kältemittelverlust einen dort genannten Grenzwert ... einen dort genannten Grenzwert nicht überschreitet, 2. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 2 den Zugang zu einer Verbindungsstelle nicht sicherstellt, 3. entgegen ... 1 Satz 2 den Zugang zu einer Verbindungsstelle nicht sicherstellt, 3. entgegen § 3 Abs. 2 Satz 1 eine Einrichtung nicht oder nicht rechtzeitig überprüft, 4. ... 1 eine Einrichtung nicht oder nicht rechtzeitig überprüft, 4. entgegen § 3 Abs. 3 eine Klimaanlage befüllt, 5. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 oder § 6 ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 3 eine dort genannte Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 2. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 4 eine dort genannte Aufzeichnung nicht oder nicht mindestens fünf Jahre ...

... Die Wörter „Diese Verordnung gilt" werden durch die Wörter „§ 3 Absatz 2 und § 5 Absatz 2 Nummer 5 gelten" ersetzt. bb) In Nummer 1 werden ... Nr. 842/2006" durch die Angabe „(EU) Nr. 517/2014" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 3 eine dort genannte Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 2. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 4 eine dort genannte Aufzeichnung nicht oder nicht mindestens fünf Jahre ...