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Zitierungen von § 9 EEWärmeG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EEWärmeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EEWärmeG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9a EEWärmeG Gebäude für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen (vom 24.10.2015)
... kann die zuständige Landesbehörde bei Anträgen auf Befreiung nach § 9 Absatz 1, die bis zum 31. Dezember 2018 gestellt werden, von einer unbilligen Härte ausgehen, ...
§ 10 EEWärmeG Nachweise *) (vom 27.06.2020)
... diesem Gesetz nach Maßgabe des Absatzes 3, 3. das Vorliegen einer Ausnahme nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 nach Maßgabe des Absatzes 4 nachweisen. Im Falle von öffentlichen ... (4) Die Verpflichteten müssen im Falle des Vorliegens einer Ausnahme nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 der zuständigen Behörde innerhalb von drei Monaten ab der Inbetriebnahme der ... für die Überwachung der Pflicht nach § 3 Absatz 1 oder für ihr Entfallen nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 erforderlich ist; dies schließt Regelungen zum Schutz personenbezogener Daten ein, ...
§ 10a EEWärmeG Information über die Vorbildfunktion (vom 01.05.2011)
... des Abschlusses der grundlegenden Renovierung, 2. im Falle der Ausnahme nach § 9 Absatz 2 Nummer 2 über die Berechnung und die Annahmen, die der Berechnung zugrunde gelegt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1722
Artikel 9 AsylVfBeschlG Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 9 folgende Angabe eingefügt: „§ 9a Gebäude für die ... die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen". 2. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Gebäude für die ... kann die zuständige Landesbehörde bei Anträgen auf Befreiung nach § 9 Absatz 1, die bis zum 31. Dezember 2018 gestellt werden, von einer unbilligen Härte ausgehen, ...
Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien (EAG EE)
G. v. 12.04.2011 BGBl. I S. 619
Artikel 2 EAG EE Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
... 1" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 oder 2" ersetzt. 11. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Die ... „VIII" ersetzt. cc) In Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe „§ 9 Nr. 1" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. ... In Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe „§ 9 Nr. 1" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. dd) Nach Satz 1 wird folgender Satz ... als Nachweise nach Satz 1." d) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 9 Nr. 1" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. e) ... In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 9 Nr. 1" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. e) Folgender Absatz 6 wird angefügt: ... die Überwachung der Pflicht nach § 3 Absatz 1 oder für ihr Entfallen nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 erforderlich ist; dies schließt Regelungen zum Schutz personenbezogener ... des Abschlusses der grundlegenden Renovierung, 2. im Falle der Ausnahme nach § 9 Absatz 2 Nummer 2 über die Berechnung und die Annahmen, die der Berechnung zugrunde gelegt ...
Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Bayern)
B. v. 27.01.2011 BGBl. I S. 63
Bekanntmachung LRAbwBek
... der Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 9 Nummer 2 Satz 2 erste Alternative, § 11 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Wärme- ...
Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Sachsen-Anhalt)
B. v. 18.03.2013 BGBl. I S. 489
Bekanntmachung LRAbwBek
... der Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 9 Absatz 1 Nummer 2 Satz 2 erste Alternative des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes vom ...
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