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Zitierungen von § 33 WoGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 WoGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WoGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 WoGG Auskunftspflicht (vom 01.01.2016)

... Die Haushaltsmitglieder sind verpflichtet, ihr Geschlecht anzugeben (§ 33 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 und § 35 Abs. 1 Nr. 5). Die wohngeldberechtigte Person hat im ... der Wohngeldbehörde ist nur zulässig, wenn auf Grund eines Datenabgleichs nach § 33 der Verdacht besteht oder feststeht, dass Wohngeld rechtswidrig in Anspruch genommen wurde oder ...

§ 38 WoGG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2024)

... die Einzelheiten des Verfahrens des automatisierten Datenabgleichs und die Kosten des Verfahrens ( § 33 ) zu regeln; dabei kann auch geregelt werden, dass die Länder der Datenstelle die Kosten ...

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Zitat in folgenden Normen

Wohngeldverordnung (WoGV)

neugefasst durch B v. 19.10.2001 BGBl. I S. 2722; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 21.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 314

§ 16 WoGV Anwendungsbereich (vom 01.01.2017)

... §§ 17 bis 22 gelten für den automatisierten Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Wohngeldgesetzes zwischen der Wohngeldbehörde, der ...

§ 17 WoGV Abgleichszeitraum und Übermittlungsverfahren (vom 01.01.2020)

... Der automatisierte Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Wohngeldgesetzes wird vierteljährlich für das ihm jeweils vorangegangene Kalendervierteljahr ... wurden. (2) Die Wohngeldbehörde übermittelt der Datenstelle nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2, 6 und 7 des Wohngeldgesetzes zwischen dem ersten und dem 15. des auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats für jedes im ... einen Anfragedatensatz. Der Anfragedatensatz enthält die Wohngeldnummer und die in § 33 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 5 und 6 des Wohngeldgesetzes genannten Daten. Er wird über die zentrale Landesstelle übermittelt, wenn ...

Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)

neugefasst durch B. v. 18.01.2001 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 8d G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245

§ 71 SGB X Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (vom 30.09.2024)

... für die Einziehung der Ausgleichszahlungen und für die Leistung von Wohngeld nach § 33 des Wohngeldgesetzes , 6. zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung nach dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)

G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500

Artikel 22 6. SGB IV-ÄndG Folgeänderungen

... durch das Wort „Rentenversicherung" ersetzt. (4) In § 33 Absatz 2 Nummer 6 des Wohngeldgesetzes vom 24. September 2008 (BGBl. I S. 1856), das zuletzt durch ...

Drittes Gesetz zur Änderung wohnungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 09.11.2012 BGBl. I S. 2291

Artikel 1 3. WohnRÄndG Änderung des Wohngeldgesetzes

... der Wohngeldbehörde ist nur zulässig, wenn auf Grund eines Datenabgleichs nach § 33 der Verdacht besteht oder feststeht, dass Wohngeld rechtswidrig in Anspruch genommen wurde oder ... von der Person, die Wohngeld zu erstatten hat, erhoben werden." 3. § 33 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

ELENA-Verfahrensgesetz

G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

Artikel 9 ELENAVG Änderung des Wohngeldgesetzes (vom 03.12.2011)

... I S. 2963), wird wie folgt geändert: 1. (aufgehoben) 2. In § 33 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Die ...

Elfte Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung

V. v. 11.12.2012 BGBl. I S. 2654

Artikel 1 11. WoGVÄndV Änderung der Wohngeldverordnung

... Die §§ 17 bis 22 gelten für den automatisierten Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Wohngeldgesetzes zwischen der Wohngeldbehörde, der ... und Übermittlungsverfahren (1) Der automatisierte Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Wohngeldgesetzes wird vierteljährlich für ... einen Anfragedatensatz. Der Anfragedatensatz enthält die Wohngeldnummer und die in § 33 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 5 und 6 des Wohngeldgesetzes genannten Daten. Er wird über ...

Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises

G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

Artikel 9 ELENAAufhG Änderung des Wohngeldgesetzes

... 33 Absatz 1a des Wohngeldgesetzes vom 24. September 2008 (BGBl. I S. 1856), das zuletzt durch Artikel ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162

Artikel 24 ReRaG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... für die Einziehung der Ausgleichszahlungen und für die Leistung von Wohngeld nach § 33 des Wohngeldgesetzes , 6. zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung nach dem ...

Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)

G. v. 02.10.2015 BGBl. I S. 1610

Artikel 1 WoGRefG Änderung des Wohngeldgesetzes

... des § 66 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch entzogen wurde." 21. § 33 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort ...

Wohngeldstärkungsgesetz (WoGStärkG)

G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1877

Artikel 1 WoGStärkG Änderung des Wohngeldgesetzes

... durch die Wörter „der in den §§ 42b bis 44" ersetzt. 11. § 33 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. Familienname, Vornamen unter Kennzeichnung des ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 134 2. DSAnpUG-EU Änderung des Wohngeldgesetzes

... § 33 des Wohngeldgesetzes vom 24. September 2008 (BGBl. I S. 1856), das zuletzt durch Artikel 43 des Gesetzes vom 15. August ...

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