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Zitierungen von § 26 StFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Übertragungsverordnung (WSF-ÜV)
V. v. 01.10.2020 BGBl. I S. 2055
§ 4 WSF-ÜV Antragsbearbeitung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau
... oder auf der Grundlage der nach § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 2, § 25 Absatz 3 und § 26 Absatz 3 des Stabilisierungsfondsgesetzes erlassenen Verordnungen ergangen sind, sowie an die Beschlüsse des ...
§ 5 WSF-ÜV Entscheidungsvorschläge des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
... auf Grund von § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 2, § 22 Absatz 3, § 25 Absatz 3 und § 26 Absatz 3 des Stabilisierungsfondsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen enthält. (5) Entscheidungsvorschläge ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes
G. v. 20.12.2021 BGBl. I S. 5247
Artikel 1 StFGuaÄndG Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes
... 1 Satz 1 wird die Angabe „100" durch die Angabe „50" ersetzt. 5. § 26 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
G. v. 28.10.2022 BGBl. I S. 1902
Artikel 1 StFGÄndG Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes
... „Haushalts- und Vermögensrechnung" ersetzt. b) Nach der Angabe zu § 26 werden die folgenden Angaben eingefügt: „Teil 3 Abfederung der Folgen der ... Energie" durch die Wörter „Wirtschaft und Klimaschutz" ersetzt. 9. § 26 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds kann ... 59 der Bundeshaushaltsordnung genannten Rechtsgeschäfte berechtigt." 10. Nach § 26 wird folgender Teil 3 eingefügt: „Teil 3 Abfederung der Folgen der ...
Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 543
Artikel 1 WStFG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... und Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen; Verordnungsermächtigung § 26 Befristung; Verordnungsermächtigung Teil 3 Besteuerung § 27 ... zu unterrichten. (5) Die §§ 10a, 11 und 12 gelten entsprechend. § 26 Befristung; Verordnungsermächtigung (1) Stabilisierungsmaßnahmen des ...
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