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§ 5 - Pflichtablieferungsverordnung (PflAV)
V. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 2013 (Nr. 47); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.04.2014 BGBl. I S. 450
Geltung ab 23.10.2008; FNA: 224-21-1 Allgemeine Kulturpflege, Kulturschutz und Archivwesen
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Geltung ab 23.10.2008; FNA: 224-21-1 Allgemeine Kulturpflege, Kulturschutz und Archivwesen
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§ 5 Ablieferungsverfahren für körperliche Medienwerke
(1) 1Die Ablieferungspflichtigen haben die Medienwerke einschließlich der in § 2 Abs. 4 bezeichneten Teile und Gegenstände unaufgefordert an die Bibliothek abzuliefern. 2Dies gilt auch für die einzelnen Hefte und Lieferungen von fortlaufend erscheinenden Medienwerken. 3Unbeschadet des § 4 Nummer 15 sind Tageszeitungen nur auf Anforderung abzuliefern.
(2) Soweit die Benutzung und die dauerhafte Sicherung von Medienwerken auf elektronischen Datenträgern weitere Informationen erfordern, die nicht unmittelbar den Ausfertigungen selbst zu entnehmen sind, insbesondere Angaben über besondere technische Installationsanforderungen, sind diese Informationen von den Ablieferungspflichtigen in einem von der Bibliothek festzulegenden Verfahren zugänglich zu machen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Pflichtablieferungsverordnung V. v. 29. April 2014 BGBl. I S. 450 m.W.v. 10. Mai 2014
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Frühere Fassungen von § 5 PflAV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 10.05.2014 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Pflichtablieferungsverordnung vom 29.04.2014 BGBl. I S. 450 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 PflAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PflAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PflAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Pflichtablieferungsverordnung
V. v. 29.04.2014 BGBl. I S. 450
Artikel 1 PflAVÄndV
... Bereitstellung geeigneten unkörperlichen Form abgeliefert wurden." 2. § 5 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Unbeschadet des § 4 Nummer 15 sind ...
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