Zitierungen von § 5 PflAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PflAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Pflichtablieferungsverordnung

V. v. 29.04.2014 BGBl. I S. 450

Artikel 1 PflAVÄndV

... Bereitstellung geeigneten unkörperlichen Form abgeliefert wurden." 2. § 5 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Unbeschadet des § 4 Nummer 15 sind ...

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