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Zitierungen von § 39 EEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 EEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 33b EEG Formen der Direktvermarktung (vom 01.04.2012)
... der Verringerung der EEG-Umlage durch ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen nach § 39 Absatz 1 oder 3. als sonstige ...
§ 33c EEG Pflichten bei der Direktvermarktung (vom 01.01.2012)
... gegen die Absätze 1 und 2 richten sich nach § 33g Absatz 3 und § 39 Absatz ...
§ 33d EEG Wechsel zwischen verschiedenen Formen (vom 01.01.2012)
... gegen Absatz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 oder 4 richten sich nach § 33g Absatz 3 und § 39 Absatz 2. Für die Dauer der dort jeweils genannten Rechtsfolgen sind auch die ...
§ 33f EEG Anteilige Direktvermarktung (vom 01.01.2012)
... sich die Rechtsfolgen von Verstößen gegen Absatz 1 nach § 33g Absatz 3 und § 39 Absatz ...
§ 45 EEG Grundsatz (vom 01.01.2012)
... sind verpflichtet, einander die für den bundesweiten Ausgleich nach den §§ 34 bis 39 jeweils erforderlichen Daten, insbesondere die in den §§ 46 bis 50 genannten, ...
§ 56 EEG Doppelvermarktungsverbot (vom 01.01.2012)
...  3. der Strom darf nicht für die Berechnung der Strommengen nach § 39 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b angerechnet werden, jeweils für den Zeitraum ...
§ 61 EEG Aufgaben der Bundesnetzagentur (vom 01.04.2012)
... für Elektrizitätsversorgungsunternehmen verringert, die die Voraussetzungen nach § 39 erfüllen, 3. die Daten nach § 51 übermittelt sowie nach § 52 ...
§ 64f EEG Weitere Verordnungsermächtigungen (vom 01.04.2012)
... der Anlage 5 zu diesem Gesetz abweichen können, 5. im Anwendungsbereich des § 39 a) abweichend von § 39 Absatz 1 die Voraussetzungen für die Verringerung der ... können, 5. im Anwendungsbereich des § 39 a) abweichend von § 39 Absatz 1 die Voraussetzungen für die Verringerung der EEG-Umlage, insbesondere abweichend von ... 1 die Voraussetzungen für die Verringerung der EEG-Umlage, insbesondere abweichend von § 39 Absatz 1 Nummer 1 die Anteile, zu denen der von Elektrizitätsversorgungsunternehmen an ihre ... und Grubengas festgesetzt werden, b) den Nachweis der Voraussetzungen nach § 39 Absatz 1 Nummer 1, 6. zur weiteren Verbesserung der Integration des Stroms aus ...
§ 66 EEG Übergangsbestimmungen (vom 01.04.2012)
... und vor dem 1. Januar 2013 an Letztverbraucherinnen und Letztverbraucher liefern, findet § 39 Absatz 1 mit der Maßgabe Anwendung, dass die Elektrizitätsversorgungsunternehmen ihrem ... die Inanspruchnahme der Verringerung der EEG-Umlage abweichend von § 39 Absatz 1 Nummer 2 bis zum 29. Februar 2012 mitgeteilt haben müssen. (9) ... des § 37 Absatz 3. (16) Die EEG-Umlage verringert sich unbeschadet des § 39 für Elektrizitätsversorgungsunternehmen, für die bereits vor dem 1. September 2011 ... Absatz 1 verstoßen; bei der Berechnung des Anteils ist im Übrigen § 39 Absatz 1 Nummer 1 Halbsatz 2 entsprechend anzuwenden, 2. die ... Kalendermonats übermittelt haben und 3. die Anforderungen nach § 39 Absatz 1 Nummer 4 eingehalten werden. (17) Für Strom aus Biomasseanlagen, die vor ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
B. v. 11.11.2011 BGBl. I S. 2255
Berichtigung EENGBer
... 1 Nummer 41 werden in § 66 Absatz 16 Nummer 1 Halbsatz 3 die Wörter „§ 39 Absatz 1 Nummer 2 Halbsatz 2" durch die Wörter „§ 39 Absatz 1 Nummer 1 ... „§ 39 Absatz 1 Nummer 2 Halbsatz 2" durch die Wörter „§ 39 Absatz 1 Nummer 1 Halbsatz 2" ersetzt. 3. In Artikel 1 Nummer 44 wird in Nummer ...

Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Artikel 1 SolarFördÄndG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Absatz 1 Satz 1." 11a. In § 33b Nummer 2 wird nach der Angabe „§ 39 " die Angabe „Absatz 1" eingefügt. 12. Nach § 35 Absatz 1a ... für die verbrauchten Strommengen entsprechend anzuwenden." 15. § 39 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 zweiter Halbsatz wird nach den ...

Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255
Artikel 1 EENG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (vom 25.11.2011)
...  „§ 37 Vermarktung und EEG-Umlage". j) Die Angabe zu § 39 wird wie folgt gefasst: „§ 39 Verringerung der EEG-Umlage".  ... j) Die Angabe zu § 39 wird wie folgt gefasst: „§ 39 Verringerung der EEG-Umlage". k) Die Angaben zu Teil 5 Abschnitt 2 werden wie ... der Verringerung der EEG-Umlage durch ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen nach § 39 oder 3. als sonstige Direktvermarktung. § 33c Pflichten bei der ... gegen die Absätze 1 und 2 richten sich nach § 33g Absatz 3 und § 39 Absatz 2. § 33d Wechsel zwischen verschiedenen Formen (1) ... gegen Absatz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 oder 4 richten sich nach § 33g Absatz 3 und § 39 Absatz 2. Für die Dauer der dort jeweils genannten Rechtsfolgen sind auch die jeweils anderen ... sich die Rechtsfolgen von Verstößen gegen Absatz 1 nach § 33g Absatz 3 und § 39 Absatz 2. Abschnitt 2 Prämien für die Direktvermarktung § ... (5) § 22 gilt entsprechend." 20. Die §§ 35 bis 39 werden wie folgt gefasst: „§ 35 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und ... bei der jeweils nächsten Abrechnung zu berücksichtigen. § 39 Verringerung der EEG-Umlage (1) Die EEG-Umlage verringert sich für ... 3. der Strom darf nicht für die Berechnung der Strommengen nach § 39 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b angerechnet werden, jeweils für den Zeitraum ... für Elektrizitätsversorgungsunternehmen verringert, die die Voraussetzungen nach § 39 erfüllen, 3. die Daten nach § 51 übermittelt sowie nach § 52 ... Anlage 5 zu diesem Gesetz abweichen können, 5. im Anwendungsbereich des § 39 a) abweichend von § 39 Absatz 1 die Voraussetzungen für die Verringerung ... 5. im Anwendungsbereich des § 39 a) abweichend von § 39 Absatz 1 die Voraussetzungen für die Verringerung der EEG-Umlage, insbesondere abweichend von ... 1 die Voraussetzungen für die Verringerung der EEG-Umlage, insbesondere abweichend von § 39 Absatz 1 Nummer 1 die Anteile, zu denen der von Elektrizitätsversorgungsunternehmen an ihre ... und Grubengas festgesetzt werden, b) den Nachweis der Voraussetzungen nach § 39 Absatz 1 Nummer 1, 6. zur weiteren Verbesserung der Integration des Stroms aus ... und vor dem 1. Januar 2013 an Letztverbraucherinnen und Letztverbraucher liefern, findet § 39 mit der Maßgabe Anwendung, dass die Elektrizitätsversorgungsunternehmen ihrem ... die Inanspruchnahme der Verringerung der EEG-Umlage abweichend von § 39 Absatz 1 Nummer 2 bis zum 29. Februar 2012 mitgeteilt haben müssen. (9) Bis zu ... des § 37 Absatz 3. (16) Die EEG-Umlage verringert sich unbeschadet des § 39 für Elektrizitätsversorgungsunternehmen, für die bereits vor dem 1. September 2011 ... Absatz 1 verstoßen; bei der Berechnung des Anteils ist im Übrigen § 39 Absatz 1 Nummer 1 Halbsatz 2 entsprechend anzuwenden, 2. die ... Kalendermonats übermittelt haben und 3. die Anforderungen nach § 39 Absatz 1 Nummer 4 eingehalten werden." 42. Die Anlagen 1 bis 4 werden durch ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung (HkRNDV)
V. v. 15.10.2012 BGBl. I S. 2147; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 08.11.2018 BGBl. I S. 1853
§ 11 HkRNDV Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (vom 01.01.2017)
... der Verringerung der EEG-Umlage durch ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen nach § 39 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung und § 104 Absatz ...