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Zitierungen von § 64g EEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64g EEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 64h EEG Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen (vom 01.04.2012)
... Die Rechtsverordnungen auf Grund von den §§ 64a, 64b, 64c, 64d, 64f und 64g bedürfen der Zustimmung des Bundestages. Abweichend von Satz 1 bedürfen ... mit ihr befasst, gilt im Fall der §§ 64a, 64b, 64c, 64f Nummer 1, 2, 3 und 7 und § 64g seine Zustimmung zu der unveränderten Rechtsverordnung als erteilt. (3) ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Artikel 1 SolarFördÄndG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie". c) Die Angabe zu § 64g wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 64g ... Die Angabe zu § 64g wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 64g Verordnungsermächtigung zu Vergütungsbedingungen auf Konversionsflächen  ... 21. § 64f Nummer 2a wird aufgehoben. 22. Nach § 64f wird folgender § 64g eingefügt: „§ 64g Verordnungsermächtigung zu ... 22. Nach § 64f wird folgender § 64g eingefügt: „§ 64g Verordnungsermächtigung zu Vergütungsbedingungen auf Konversionsflächen  ... auch die geeigneten Flächen festgelegt werden." 23. Der bisherige § 64g wird § 64h und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe ...

Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1634, 2255
Artikel 1 EENG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (vom 25.11.2011)
... Anlagenregister § 64f Weitere Verordnungsermächtigungen § 64g Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen". m) Nach der ... Absatz 4" durch die Angabe „§ 64d" ersetzt. 41. Die §§ 64 bis 66 werden durch folgende §§ 64 bis 66 ersetzt: „§ 64 ... 64d" ersetzt. 41. Die §§ 64 bis 66 werden durch folgende §§ 64 bis 66 ersetzt: „§ 64 Verordnungsermächtigung zu ... zu Anlage 3 Vorschriften zur Ermittlung und Anwendung des Referenzertrages. § 64g Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen (1) Die ...