Zitierungen von § 47 StVG

... erforderlich ist, gespeichert 1. nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung ( § 47 Nummer 1 und 1a ) Daten über Beschaffenheit, Ausrüstung, Identifizierungsmerkmale, Zulassungsmerkmale, ...

... 1 zu speichernden Fahrzeugdaten bestimmte Daten nach näherer Regelung durch Rechtsverordnung ( § 47 Nummer 1 ) und 2. die nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 zu speichernden Halterdaten  ... die erforderlichen Fahrzeugdaten nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung ( § 47 Nummer 2 ) und die Halterdaten nach § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 sowie jede Änderung dieser Daten ... haben dem Kraftfahrt-Bundesamt nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung auf Grund des § 47 Nummer 1a die nach § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu speichernden oder zu einer Änderung oder ...

... Fahrzeugdaten und Halterdaten dürfen nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung ( § 47 Nummer 3 ) regelmäßig übermittelt werden 1. von den Zulassungsbehörden an ...

... Verfahren ist nur zulässig, wenn nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung ( § 47 Nummer 4 ) gewährleistet ist, dass 1. die zum Abruf bereitgehaltenen Daten ihrer Art nach ... verantwortlichen Personen ermöglichen. Das Nähere wird durch Rechtsverordnung ( § 47 Nummer 5 ) bestimmt. Dies gilt entsprechend für Abrufe aus den örtlichen ...

... den §§ 35 und 37 darf nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung nach § 47 Nummer 4a auch in einem automatisierten Anfrage- und Auskunftsverfahren erfolgen. ...

... erforderlichen Daten nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung nach § 47 Nummer 5b und 5c durch das Kraftfahrt-Bundesamt übermittelt werden. Dieses automatisierte Verfahren ...

... Absatz 2 Satz 1, 3 und 5, den §§ 6c, 6e Absatz 1, § 26a Absatz 1, den §§ 47 und 63 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...

... Amtshandlungen sowie die Gebührensätze" ersetzt. 2. § 47 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... oder des vollständigen Kennzeichens," eingefügt. 3. In § 47 Abs. 1 Nr. 5a wird nach der Angabe „nach § 37 Abs. 1" die Angabe „und ...

... 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 1)" wird durch die Wörter „(§ 47 Nummer 1 und 1a)" ... a) Die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 1)" wird durch die Wörter „(§ 47 Nummer 1 und 1a)" ersetzt. b) Nach dem Wort ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 1)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 1)" ersetzt. b) In ... 1 Nummer 1 wird die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 1)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 1)" ersetzt. b) In Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „(§ 47 Abs. ... 47 Nummer 1)" ersetzt. b) In Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 2)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 2)" ersetzt. c) ... 5 Satz 2 wird die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 2)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 2)" ersetzt. c) Folgender Absatz 6 wird angefügt:  ... dem Kraftfahrt-Bundesamt nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung auf Grund des § 47 Nummer 1a die nach § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu speichernden oder zu einer Änderung ... c) In Absatz 5 wird im einleitenden Satzteil die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 3)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 3)" ersetzt. d) In ... Satzteil die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 3)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 3)" ersetzt. d) In Absatz 6 Satz 3 wird die Angabe „§ 35 Abs. ... wird Absatz 2g. d) In Absatz 5 wird im einleitenden Satzteil die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 4)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 4)" ersetzt. e) ... Satzteil die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 4)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 4)" ersetzt. e) Absatz 6 Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ... übermittelt wurden." f) In Absatz 7 Satz 2 wird die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 5)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 5)" ersetzt. 18. In ... 7 Satz 2 wird die Angabe „(§ 47 Abs. 1 Nr. 5)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 5)" ersetzt. 18. In § 36a Satz 1 wird die Angabe ... ersetzt. 18. In § 36a Satz 1 wird die Angabe „gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 4a" durch die Wörter „nach § 47 Nummer 4a" ersetzt.  ... „gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 4a" durch die Wörter „nach § 47 Nummer 4a" ersetzt. 19. In § 37a Absatz 1 wird die Angabe ... ersetzt. 19. In § 37a Absatz 1 wird die Angabe „gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 5a" durch die Wörter „nach § 47 Nummer 5a" ersetzt.  ... „gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 5a" durch die Wörter „nach § 47 Nummer 5a" ersetzt. 20. In § 37b wird in der Überschrift und in Absatz 1 ... „in den örtlichen Fahrzeugregistern" gestrichen. 22. In § 47 wird nach Nummer 1 folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. darüber, welche ...

... gilt § 59 Absatz 1 Satz 1 bis 3 entsprechend." 36. In den §§ 30c, 47 , 63 und 63b wird jeweils in der Überschrift das Wort ...

... § 24 Absatz 2 Satz 2, § 24a Absatz 5, § 26a Absatz 1, § 30c Satz 1 und 2, den §§ 47 , 63, 63b Satz 1, § 63d Satz 1 und 2 und § 63f Absatz 4 werden jeweils a) die ...

... 2 Buchstabe a bis d, f, j bis l, p und s bis v, Nummer 7 und Nummer 12 Buchstabe b und des § 47 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I ... p durch Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a des Gesetzes vom 3. Mai 2005 (BGBl. I S. 1221) und § 47 zuletzt durch Artikel 2 Nummer 2 des Gesetzes vom 14. August 2006 (BGBl. I S. 1958) geändert ...

... Grund - des § 6 Abs. 1 Nr. 1 und des § 47 Abs. 1 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer ...