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Zitierungen von § 1 Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BefBezG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BefBezG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BefBezG Schutz von Verfassungsorganen
... unter freiem Himmel und Aufzüge sind innerhalb der befriedeten Bezirke nach § 1 verboten. Ebenso ist es verboten, zu Versammlungen oder Aufzügen nach Satz 1 ...
§ 3 BefBezG Zulassung von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen (vom 27.06.2020)
... Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der nach § 1 gebildeten befriedeten Bezirke sind zuzulassen, wenn eine Beeinträchtigung der Tätigkeit ... entscheidet jeweils im Einvernehmen mit dem Präsidenten oder der Präsidentin der in § 1 Satz 1 genannten Verfassungsorgane. Die Entscheidung nach Satz 2 ergeht schriftlich oder ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Zusammenführung der Regelungen über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes
G. v. 08.12.2008 BGBl. I S. 2366
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8494/v157632.htm