Zitierungen von § 12 BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... in Betrieb genommen wird." 11. In § 18 Absatz 1 wird die Angabe „§ 12 " durch die Angabe „§ 13" ersetzt. 12. Nach § 19 wird ...
WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 46 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Untersuchung von Amts wegen Die ... ersetzt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Untersuchung von Amts wegen Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ...
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