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Zitierungen von Anhang V BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang V BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 05.06.2014)
... auf der Bundeswasserstraße Rhein in Kraft gesetzt. --- 2) Die Anhänge I bis XII werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des ...
§ 2 BinSchUO Begriffsbestimmungen (vom 05.12.2016)
... Nachweis über die technische Zulassung zum Verkehr nach dem jeweiligen Muster in Anhang V , 3. Schifffahrtspolizeiliche Vorschriften a) ...
§ 6 BinSchUO Fahrtauglichkeitsbescheinigung (vom 01.01.2013)
... Artikel 22 der Revidierten Rheinschifffahrtsakte erteiltes Schiffsattest nach dem Muster in Anhang V Teil II (Schiffsattest) oder b) ein nach dem 30. Dezember 2008 erteiltes oder ... erteiltes oder erneuertes Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe nach dem Muster in Anhang V Teil I, das bestätigt, dass sie unbeschadet der Übergangsbestimmungen nach Anhang II ... Nachweis über die Zulassung zum Verkehr durch ein Fährzeugnis nach dem Muster in Anhang V Teil V zu erbringen. (5) Eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung, die die ...
§ 7 BinSchUO Anerkennung anderer Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Typgenehmigungen (vom 01.01.2013)
... Eintrag in das Gemeinschaftszeugnis oder eine Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V Teil III. (4) Bei Fähren auf den Grenzgewässern, die berechtigt sind, ... gleich. Für Fahrzeuge aus Drittländern wird ein Gemeinschaftszeugnis nach Anhang V Teil I erteilt. (6) Fahrtauglichkeitsbescheinigungen von Fahrzeugen aus Mitgliedstaaten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung (RheinSchPersEV)
V. v. 16.12.2011 BGBl. II S. 1300; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 12 RheinSchPersEV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... des Anhangs XI Anlage 1". h) Die Anlage K wird aufgehoben. 10. Anhang V wird wie folgt geändert: a) Teil II Seite 8 wird wie folgt gefasst: ... eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung oder in die Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V eingetragen." c) Kapitel 2 wird wie folgt geändert: aa) Die ... eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung oder in die Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V eingetragen. Der Schiffsführer, Eigentümer oder Ausrüster kann an Stelle der ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... gleich. Für Fahrzeuge aus Drittländern wird ein Gemeinschaftszeugnis nach Anhang V Teil I erteilt." c) Folgender Absatz 8 wird angefügt: ... Soweit Anhang XII dieser Verordnung in der vorstehend genannten Fassung auf die Anhänge II, V , VI, VII, IX und XI dieser Verordnung verweist, sind auch diese Anhänge in der in Satz 1 ... wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2848) 18. Anhang V wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2849) 19. Anhang ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Artikel 1 4. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet werden." 5. Anhang V Teil IV wird wie folgt gefasst: „Teil IV Muster des Zusätzlichen ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 1 2. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2014 I S. 613 - 645) 10. Anhang V wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2014 I S. 646 - 660) 11. Anhang ...
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