Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 10 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG)

G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586 (Nr. 61); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Geltung ab 01.09.2009, abweichend siehe Artikel 112; FNA: 315-24/1 Freiwillige Gerichtsbarkeit

117 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 123 Vorschriften zitiert

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

Artikel 10 Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes

Artikel 10 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. September 2009 VwVfG § 16

§ 16 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2418) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 wird das Wort „Vormundschaftsgericht" durch die Wörter „Betreuungsgericht, für einen minderjährigen Beteiligten das Familiengericht" ersetzt.
2.: In Absatz 2 wird jeweils das Wort „Vormundschaftsgericht" durch das Wort „Gericht" ersetzt.

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 10 FGG-RG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 FGG-RG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FGG-RG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Gewerberecht und in weiteren Rechtsvorschriften

G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2091

Artikel 4a DlRLUG Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes 1)

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist, wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8532/a158554.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben