Zitierungen von § 5 Haushaltsgesetz 2009

... bei den mit ihrem vollen Sollansatz den flexibilisierten Ausgabenbereichen gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 zugeordneten Titeln zu, soweit es sich um Erstattungen und Beiträge ... Dritter handelt. (3) Für die Kapitel des Bundeshaushalts, auf die § 5 Abs. 2 bis 4 keine Anwendung findet, gilt: 1. Die obersten Bundesbehörden ...

... Zahlung, bei Doppelzahlungen oder Überzahlungen darf die Rückzahlung, soweit § 5 gilt, stets von der Ausgabe abgesetzt werden, im Übrigen nur, wenn die Bücher noch nicht ...

... 2 Abs. 2 Satz 3 bis 5, Abs. 4, 5 und 8 sowie die §§ 3 bis 22 gelten bis zum Tage der Verkündung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres ...

... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: Kreditfinanzierungsplan ... Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Epl. Bezeichnung ... zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG  ...

... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG (unverändert) Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: ...

... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG (unverändert) Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: ... zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG  ...