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Zitierungen von § 5 Haushaltsgesetz 2009
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 HG 2009 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HG 2009 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 HG 2009 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung
... bei den mit ihrem vollen Sollansatz den flexibilisierten Ausgabenbereichen gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 zugeordneten Titeln zu, soweit es sich um Erstattungen und Beiträge ... Dritter handelt. (3) Für die Kapitel des Bundeshaushalts, auf die § 5 Abs. 2 bis 4 keine Anwendung findet, gilt: 1. Die obersten Bundesbehörden ...
§ 12 HG 2009 Rückzahlung, Titelverwechslung
... Zahlung, bei Doppelzahlungen oder Überzahlungen darf die Rückzahlung, soweit § 5 gilt, stets von der Ausgabe abgesetzt werden, im Übrigen nur, wenn die Bücher noch nicht ...
§ 23 HG 2009 Fortgeltung
... 2 Abs. 2 Satz 3 bis 5, Abs. 4, 5 und 8 sowie die §§ 3 bis 22 gelten bis zum Tage der Verkündung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres ...
Anhang HG 2009 Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009 (vom 01.01.2009)
... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: Kreditfinanzierungsplan ... Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Epl. Bezeichnung ... zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG ...
Zitat in folgenden Normen
Nachtragshaushaltsgesetz 2009
G. v. 27.02.2009 BGBl. I S. 406
Anlage NHG 2009 Nachtrag Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009
... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG (unverändert) Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: ...
Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2290
Anlage 2. NHG 2009 Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009
... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG (unverändert) Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: ... zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG ...
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