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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 13.12.2010 aufgehoben
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§ 8 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV)
V. v. 27.01.2009 BGBl. I S. 123 (Nr. 5); aufgehoben durch § 21 V. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1849
Geltung ab 31.01.2009; FNA: 2129-8-10-3 Umweltschutz
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Geltung ab 31.01.2009; FNA: 2129-8-10-3 Umweltschutz
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§ 8 Gleichwertigkeitsklausel
§ 8 wird in 3 Vorschriften zitiert
Den Kraftstoffen nach den §§ 1 bis 7 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die einer anderen Norm oder technischen Spezifikation entsprechen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einer anderen Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Türkei oder einem anderen Mitglied der Welthandelsorganisation in Kraft ist, soweit diese Normen oder technischen Spezifikationen mit den Normen DIN EN 228, Ausgabe März 2004, DIN EN 590, Ausgabe März 2004, DIN 51628, Ausgabe August 2008, DIN EN 14214, Ausgabe November 2003, DIN 51625, Ausgabe August 2008, DIN EN 589, Ausgabe März 2004, berichtigt durch Ausgabe März 2006, DIN 51624, Ausgabe Februar 2008 oder DIN V 51605, Ausgabe Juli 2006, übereinstimmen und ein gleichwertiges Niveau der Beschaffenheit für die gleichen klimatischen Anforderungen sicherstellen.
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Zitierungen von § 8 10. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
10. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 10. BImSchV Inhalt und Form der Auszeichnung
... Anforderungen der DIN EN 228, Ausgabe März 2004, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind; statt mit „Normal schwefelfrei" kann die Auszeichnung mit „Benzin ... Anforderungen der DIN EN 590, Ausgabe März 2004, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind. 3. Mit „Dieselkraftstoff schwefelfrei" und dem Zeichen nach Anlage 2a ... den Anforderungen der DIN 51628, Ausgabe August 2008, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind; an den Zapfsäulen ist der Hinweis „Enthält bis zu 7 % Biodiesel" ... Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe November 2003, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind. 5. Mit „Ethanolkraftstoff (E85)" und dem Zeichen nach Anlage 4 wird ... den Anforderungen der DIN 51625, Ausgabe August 2008, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind. 6. Mit „Flüssiggas" und dem Zeichen nach Anlage 5 wird ... März 2004, berichtigt durch Ausgabe März 2006, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind. 7. Mit „Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 6a sowie mit ... den Anforderungen der DIN 51624, Ausgabe Februar 2008, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind. 8. Mit „Pflanzenölkraftstoff" und dem Zeichen nach Anlage 7 wird ... den Anforderungen der DIN V 51605, Ausgabe Juli 2006, entsprechen oder gleichwertig nach § 8 sind. (2) Bei der Abgabe über Betriebstankstellen an geschlossene Fahrzeugflotten ...
§ 10 10. BImSchV Unterrichtung des Auszeichnungspflichtigen
... den §§ 1 bis 7 genannten Mindestanforderungen entsprechen oder 2. nach § 8 gleichwertig sind. Die Unterrichtung erfolgt schriftlich, mindestens zusammen mit einem ...
§ 14 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten
... 1. entgegen §§ 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder § 7, jeweils auch in Verbindung mit § 8 , Kraftstoff veräußert, 2. entgegen § 9 Abs. 1 eine Qualität nicht ...
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