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Zitierungen von § 6 NotrufV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 NotrufV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NotrufV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 NotrufV Notrufverbindungen (vom 14.05.2024)

... und Zuverlässigkeit der Standortfeststellung werden in der Technischen Richtlinie nach § 6 unter Berücksichtigung technologischer Gegebenheiten und des Stands der Technik ... Verfahren für die Übermittlung dieser Daten werden in der Technischen Richtlinie nach § 6 festgelegt. (5) Der Telefondiensteanbieter, in dessen Bereich die ...

§ 7 NotrufV Übergangsvorschriften (vom 01.12.2021)

... bis zum 31. Dezember des dritten Jahres, das auf das Inkrafttreten der Technischen Richtlinie nach § 6 folgt, neu eingerichtet werden. Zu diesem Zeitpunkt bestehende Notrufanschlüsse ... 1 Satz 2 erster Halbsatz kann die Bundesnetzagentur im Vorgriff auf die Technische Richtlinie nach § 6 ein vorläufiges Verfahren bereitstellen. (5) (aufgehoben) (6) ... von § 4 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 ist es bis zum Ablauf des in der Technischen Richtlinie nach § 6 festzulegenden Übergangszeitraums für die Umsetzung von auf internationalen Standards ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 44 TKMoG Änderung der Verordnung über Notrufverbindungen

... das Wort „Teilnehmer" durch das Wort „Endnutzer" ersetzt. 4. In § 6 Satz 1 wird die Angabe „§ 108 Absatz 4" durch die Angabe „§ 164 Absatz 6" ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Notrufverbindungen

V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2347

Artikel 1 NotrufVÄndV

... an die jeweilige Notrufabfragestelle zu übermitteln." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „§ 4 ...

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