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Zitierungen von § 4 Melamin-Lebensmittel-Einfuhrverbotsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MelaminEFVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MelaminEFVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 MelaminEFVV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.07.2010)

... Wer eine in § 4 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Absatz 1 Nummer 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Melamin-Lebensmittel-Futtermittel-Einfuhrverbotsverordnung

V. v. 18.12.2009 eBAnz AT126 2009 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.05.2010 BGBl. I S. 630

Artikel 1 1. MelaminEFVVÄndV

... 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 bleibt unberührt." 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Straftaten (1) Nach § 59 ... unberührt." 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Straftaten (1) Nach § 59 Absatz 1 Nummer 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und ...

Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996

Artikel 3 10. FuttMRÄndV Änderung der Melamin-Lebensmittel-Futtermittel-Einfuhrverbotsverordnung

... aus, mit der dieser den dort genannten Nachweis führen kann." 5. In § 4 Absatz 1 Nummer 1 wird das Wort „Erzeugnis" durch das Wort „Lebensmittel" ...

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