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Artikel 16a - Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz (MEG III k.a.Abk.)

G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 550 (Nr. 15); Geltung ab 25.03.2009, abweichend siehe Artikel 20
35 Änderungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 27 Vorschriften zitiert
Artikel 16 ←
→ Artikel 17

Artikel 16a Änderung des Bundesberggesetzes


Artikel 16a wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 25. März 2009 BBergG § 64a, § 145, § 146

Das Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833), wird wie folgt geändert:

1.
§ 64a wird aufgehoben.

2.
§ 145 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 Nr. 13a wird aufgehoben.

b)
In Absatz 4 wird die Angabe „13a," gestrichen und die Angabe „, 13," durch das Wort „bis" ersetzt.

3.
In § 146 Abs. 1 wird die Angabe „13a," gestrichen.

Artikel 16 ←
→ Artikel 17

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Zitierungen von Artikel 16a Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16a MEG III verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MEG III selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2274
Artikel 6 UHaftRÄndG Folgeänderungen
... Halbsatz 1 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 16a des Gesetzes vom 17. März 2009 (BGBl. I S. 550) geändert worden ist, wird die Angabe ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8676/a160320.htm   
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