Artikel 1 - Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (5. KVRVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 18.03.2009 BGBl. I S. 647 (Nr. 17); Geltung ab 01.12.2009

Artikel 1

Die Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vom 13. Juni 1977 (BGBl. I S. 813), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 28. Juni 2006 (BGBl. I S. 1417) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 1 werden die Wörter „22. Vollversammlung der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) in London vom 29. November 2001" durch die Wörter „25. Vollversammlung der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) in London vom 25. November 2007" ersetzt.

2. Die Anlage IV (Notzeichen) der Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See wird wie folgt geändert:

a) Die Nummer 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Buchstabe d werden die Wörter „Telegraphiefunk oder eine andere" durch die Wörter „eine beliebige" ersetzt.

bb) Die Buchstaben l und m werden wie folgt gefasst:

„l) ein Notalarm über das Digitale Selektivrufsystem (DSC), der ausgesandt wird auf:

a) UKW-Kanal 70 oder

b) den GW-/KW-Frequenzen 2187,5 kHz, 8414,5 kHz, 4207,5 kHz, 6312 kHz, 12577 kHz oder 16804,5 kHz;

m) ein Notalarm Schiff-Land, der über die Inmarsat-Anlage des Schiffes oder eine Schiffs-Erdfunkstelle eines anderen mobilen Satellitendienstanbieters übermittelt wird;".

b) In Nummer 3 werden im einleitenden Satzteil die Wörter „des Handbuchs für Suche und Rettung" durch die Wörter „des Internationalen Handbuchs für die luftgestützte und maritime Suche und Rettung, Band III," ersetzt.