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Zitierungen von § 12 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StrlSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12a StrlSchV Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (vom 01.11.2011)
... bedarf weder einer Genehmigung nach § 11 Absatz 2, noch hat er eine Anzeige nach § 12 Absatz 1 zu ...
§ 28 StrlSchV Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
... nach § 9b des Atomgesetzes und ist von der Anzeigepflicht nach § 12 oder § 20 dieser Verordnung befreit. Wer als Dritter nach § 9a Abs. 3 Satz 3 des ...
§ 30 StrlSchV Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (vom 01.11.2011)
... Die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz nach den §§ 9, 12 , 13, 14, 15, 24, 31, 64 oder 82 wird in der Regel durch eine für den jeweiligen ...
§ 31 StrlSchV Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
... eine Tätigkeit nach § 5 des Atomgesetzes ausübt oder wer eine Anzeige nach § 12 Abs. 1 Satz 1 dieser Verordnung zu erstatten hat oder wer aufgrund des § 7 Abs. 3 dieser ...
§ 66 StrlSchV Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung (vom 01.11.2011)
... und Strahlenschutz zu überprüfen. Satz 1 gilt nicht für die in § 12 Abs. 1 und § 12a genannten Anlagen. (3) Die zuständige Behörde kann ...
§ 116 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)
... Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften ist, verbringt, 1a. entgegen § 12 Absatz 1 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 1b. entgegen § 12 Absatz 2 einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig führt, 1c. entgegen § 20 ... vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 12 Absatz 3 oder § 74 Abs. 1 Satz 1 zuwiderhandelt, 1a. entgegen § 31 Abs. 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu § 12 wird das Wort „Genehmigungsfreier" durch das Wort „Anzeigebedürftiger" ... das Wort „Anzeigebedürftiger" ersetzt. b) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Genehmigungs- und ... Wörter „zur Erzeugung ionisierender Strahlen" eingefügt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen ... eingefügt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (1) ... bestellte Strahlenschutzbeauftragte nicht zuverlässig ist." 6. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Genehmigungs- und ... bedarf weder einer Genehmigung nach § 11 Absatz 2, noch hat er eine Anzeige nach § 12 Absatz 1 zu erstatten." 7. § 16 wird wie folgt geändert: a) ... Baumuster zu überlassen." b) In Absatz 5 wird die Angabe „§ 12 Abs. 3" durch die Angabe „§ 12a" ersetzt. 14. § 29 wird wie ... 1 werden die folgenden Nummern 1a bis 1c eingefügt: „1a. entgegen § 12 Absatz 1 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 1b. entgegen § 12 Absatz 2 einen Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig führt, 1c. entgegen § ... ins Inland verbringt,". b) In Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 12 Abs. 2, § 17 Abs. 1a Satz 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 3" ... die Angabe „§ 12 Abs. 2, § 17 Abs. 1a Satz 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 3" ersetzt. c) Absatz 3 Nummer 1 wird wie folgt geändert: ... Semikolon ersetzt. b) In Teil C wird im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 12 Abs. 3" durch die Angabe „§ 12a" ersetzt. 57. Anlage III wird wie ...
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