Änderung § 20 GflSalmoV vom 24.12.2009

§ 23 GflSalmoV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 24.12.2009 geltenden Fassung

§ 20 GflSalmoV n.F. (neue Fassung)
in der am 17.11.2023 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 04.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 306

(Text alte Fassung)

§ 23 Maßregeln nach amtlicher Feststellung

Ist in einem Legehennenbetrieb auf Grund einer Untersuchung nach § 22 eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, dürfen

1. Hühner aus dem Betrieb oder der betroffenen Betriebsabteilung nur verbracht werden

(Text neue Fassung)

§ 20 Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen

(1) ¹ Sind in einem Legehennenbetrieb Salmonellen der Kategorie 1 festgestellt worden, dürfen

1. Hühner aus dem Betrieb oder der betroffenen Herde nur verbracht werden

(Textabschnitt unverändert)

a) zu diagnostischen Zwecken,

(Text alte Fassung)

b) unmittelbar zur Schlachtung nach Maßgabe des Anhangs III Abschnitt I Kapitel I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 oder

(Text neue Fassung)

b) unmittelbar zur Schlachtung nach Maßgabe des Anhangs III Abschnitt II Kapitel I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 oder

(Textabschnitt unverändert)

c) zur Tötung und unschädlichen Beseitigung,

(Text alte Fassung)

2. Eier aus dem Betrieb oder der betroffenen Betriebsabteilung nur

(Text neue Fassung)

2. Eier aus dem Betrieb oder der betroffenen Herde nur

(Textabschnitt unverändert)

a) unmittelbar zur Verarbeitung in einen nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 zugelassenen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte,

b) als Eier der Klasse B nach Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 589/2008 oder

c) zur unschädlichen Beseitigung

verbracht werden.

(Text neue Fassung)

² Satz 1 gilt im Falle einer Untersuchung, die nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 durchgeführt wird, entsprechend.

(2) Die zuständige Behörde kann auf Basis einer Mitteilung nach § 4 Absatz 2 auch vor der Serotypisierung der Salmonellen Maßnahmen nach Absatz 1 anordnen.