Zitierungen von Anhang 5 DepV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang 5 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DepV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 DepV Organisation und Personal (vom 04.07.2020)
... zwei Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teilnehmen, 3. das Personal über den für die Tätigkeit erforderlichen ...
§ 9 DepV Handhabung der Abfälle
... nicht zu besorgen ist. Im Übrigen hat er die abzulagernden Abfälle nach Anhang 5 Nummer 4 zu handhaben. Der Betreiber einer Deponie der Klasse IV hat Abfälle nach Anhang 5 ... 5 Nummer 4 zu handhaben. Der Betreiber einer Deponie der Klasse IV hat Abfälle nach Anhang 5 Nummer 5 zu ...
§ 11 DepV Nachsorge (vom 01.06.2012)
... zuständige Behörde unter Berücksichtigung 1. der Prüfkriterien nach Anhang 5 Nummer 10 zu dem Schluss, dass aus dem Verhalten einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III oder  ...
§ 12 DepV Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen (vom 02.05.2013)
... und geeignete Grundwasser-Messstellen zur Kontrolle dieser Schwellen nach Anhang 5 Nummer 3.1 Ziffer 1 fest. Auf Antrag des Deponiebetreibers kann die zuständige ... Grundwasser-Messstellen nach Absatz 1 sowie sonstige Messeinrichtungen nach Anhang 5 Nummer 3.1 zu schaffen. Er hat die Grundwasser-Messstellen sowie sonstigen ... Deponiebetreiber hat bis zum Ende der Nachsorgephase Messungen und Kontrollen nach Anhang 5 Nummer 3.2 durchzuführen. Ergänzend hat der Betreiber einer Deponie der Klasse ... Klasse 0, I, II oder III bis zum Ende der Nachsorgephase 1. Sickerwasser nach Anhang 5 Nummer 6 zu handhaben, 2. Deponiegas nach Anhang 5 Nummer 7 zu handhaben und  ... 1. Sickerwasser nach Anhang 5 Nummer 6 zu handhaben, 2. Deponiegas nach Anhang 5 Nummer 7 zu handhaben und 3. sonstige von der Deponie ausgehende Belästigungen und ... 3. sonstige von der Deponie ausgehende Belästigungen und Gefährdungen nach Anhang 5 Nummer 8 zu minimieren. Auf Antrag des Deponiebetreibers kann die ...
§ 13 DepV Information und Dokumentation (vom 02.05.2013)
... Ablagerungsphase folgende Unterlagen zu erstellen: 1. eine Betriebsordnung nach Anhang 5 Nummer 1.1 und 2. ein Betriebshandbuch nach Anhang 5 Nummer 1.2.  ... eine Betriebsordnung nach Anhang 5 Nummer 1.1 und 2. ein Betriebshandbuch nach Anhang 5 Nummer 1.2. Er hat die Unterlagen bei Bedarf fortzuschreiben und auf ... Betreiber einer Deponie der Klasse I, II, III oder IV hat ein Abfallkataster nach Anhang 5 Nummer 1.3 anzulegen und die dort geforderten Angaben zu dokumentieren. Die ... wird. (3) Der Deponiebetreiber hat ein Betriebstagebuch nach Anhang 5 Nummer 1.4 zu führen und bis zum Ende der Nachsorgephase aufzubewahren. Auf ... Behörde bis zum 31. März des Folgejahres einen Jahresbericht nach Anhang 5 Nummer 2 vorzulegen. Die Länder können Einzelheiten der Anforderungen, die an ...
§ 27 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 04.07.2020)
... oder nicht rechtzeitig durchführt, 4. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 2 oder Ziffer 3 Abfälle nicht besprengt oder nicht oder nicht rechtzeitig abdeckt, ... nicht oder nicht rechtzeitig abdeckt, 5. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 4 Satz 1 die Deponie so aufbaut, dass nachteilige Reaktionen erfolgen, 6. ... dass nachteilige Reaktionen erfolgen, 6. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 5 nicht dafür Sorge trägt, dass Abfälle entwässern, konsolidieren oder ... konsolidieren oder sich verfestigen, 7. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 6 Abfälle nicht richtig einbaut, 8. entgegen § 9 Satz 3 in Verbindung ... 6 Abfälle nicht richtig einbaut, 8. entgegen § 9 Satz 3 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 5 Ziffer 2 Abfälle nicht richtig konditioniert, 9. entgegen § 9 Satz 3 in ... Abfälle nicht richtig konditioniert, 9. entgegen § 9 Satz 3 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 5 Ziffer 4 Abfälle so handhabt, dass sie nach Ablagerung untereinander reagieren,  ... 19. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 oder Nummer 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 6 oder Nummer 7 Satz 1, 2 oder Satz 3 Sickerwasser oder Deponiegas nicht oder nicht richtig handhabt, 20. entgegen § 12 ... nicht rechtzeitig informiert, 7. entgegen § 13 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 1.3 Satz 5 , jeweils auch in Verbindung mit § 17 Absatz 2 Satz 2, eine dort genannte Angabe nicht, nicht ...
Anhang 1 DepV Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28) (vom 09.07.2024)
... Erfordernis richtet sich nach Nummer 2.3 Satz 2. 8) Das Erfordernis richtet sich nach Anhang 5 Nummer 7 . 2.4 Zulassung von Geokunststoffen, Polymeren und Dichtungskontrollsystemen  ...
Anhang 2 DepV Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)
... Messungen zur Höhenlage der Oberkante der Verfüllsäule entsprechend Anhang 5 Nummer 3.2 Tabelle Nummer 6 sowie die Mengennachweise bei gegebenenfalls erforderlichen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 17.10.2011 BGBl. I S. 2066
Artikel 1 1. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... „Absatz 7" ersetzt. c) In Nummer 26 werden nach der Angabe „Anhang 5 " die Wörter „Nummer 6 oder" eingefügt. d) In Nummer 27 wird ... 2004" durch die Wörter „Stand: Dezember 2009" ersetzt. 23. Anhang 5 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3.2 Tabelle Fußnote 2 wird das Wort ...

Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Artikel 2 AVVuDepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... ersetzt. dd) Ziffer 5 wird aufgehoben. 14. Anhang 5 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.2 werden in Satz 1 das Wort ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Artikel 7 IndEmissRLUV Änderung der Deponieverordnung
... 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 19 werden nach der Angabe „Anhang 5 " die Wörter „Nummer 6 oder" eingefügt. bb) Nummer 22 wird ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 15.04.2013 BGBl. I S. 814
Artikel 1 2. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu Anhang 5 wird die Angabe „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz ...


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