Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 40b - Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)

V. v. 25.06.2001 BGBl. I S. 1297; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 158
Geltung ab 01.07.2001; FNA: 860-9-1 Sozialgesetzbuch

11 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Schlussvorschriften

§ 40a ←

→ § 41

§ 40b (aufgehoben)

§ 40b hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung V. v. 18. März 2022 BGBl. I S. 476 m.W.v. 20. März 2022

§ 40a ←

→ § 41

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 40b WMVO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	20.03.2022	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung vom 18.03.2022 BGBl. I S. 476
aktuell vorher	12.12.2021	Artikel 11 Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie vom 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
aktuell vorher	10.06.2021	Artikel 13a Teilhabestärkungsgesetz vom 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
aktuell	vor 10.06.2021	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 40b WMVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40b WMVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WMVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 476

Artikel 1 1. WMVOÄndV

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 40b wie folgt gefasst: „§ 40b (weggefallen)". 2. Dem § 21 ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 40b wie folgt gefasst: „ § 40b (weggefallen) ". 2. Dem § 21 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) ... beschließen, dass die Wahl auch als Briefwahl durchgeführt wird." 3. § 40b wird ...

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 11 ImpfPrG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... § 40b der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung vom 25. Juni 2001 (BGBl. I S. 1297), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 ...

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 13a TeilhStG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... wird nach der Angabe zu § 40a folgende Angabe eingefügt: „ § 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Wahlverfahren". 2. ... „die Frauenbeauftragte" eingefügt. 3. Nach § 40a wird folgender § 40b eingefügt: „§ 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie ... 3. Nach § 40a wird folgender § 40b eingefügt: „ § 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Wahlverfahren Bis zur ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/887/a272390.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben