Zitierungen von § 23 SchaumwZwStG

... Wer Schaumwein in den Fällen des § 23 Absatz 1 steuerfrei verwenden will, bedarf einer Erlaubnis. Sie wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt ...

... finden vorbehaltlich des § 31 der § 1 Absatz 3 und 4 und die §§ 3 bis 28 des Teils 1 entsprechende ...

... zur Nachweisführung treffen. (2) Die Vernichtung von Schaumwein nach § 23 Absatz 2 Nummer 4 des Gesetzes ist vom Steuerlagerinhaber mindestens eine Woche im Voraus anzuzeigen und anhand ...

... nachzuweisen. Auf Antrag des Verwenders kann in den Fällen des § 23 Absatz 1 Nummer 3 des Gesetzes von einer Vergällung abgesehen werden. Die Erlaubnis zur steuerfreien ...

...  1. In § 14 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „Erlaubnis nach § 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes" durch die Wörter ... „Erlaubnis nach § 23a" ersetzt. 2. In § 23 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „mit Ausnahme reiner Alkohol-Wasser-Mischungen," gestrichen. ...

... 1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Steuerbefreiungen". b) ... a) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Steuerbefreiungen". b) (aufgehoben) 2. In ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 23 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 23a Verwender".  ... 34 wird wie folgt gefasst: „§ 34 (weggefallen)". 2. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Steuerbefreiungen (1) Schaumwein ... 34 (weggefallen)". 2. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Steuerbefreiungen (1) Schaumwein ist von der Steuer befreit, wenn er gewerblich ... steuerbefreite Verwendung nach Absatz 1 zuzulassen." 3. Nach § 23 wird folgender § 23a eingefügt: „§ 23a Verwender (1) ... „§ 23a Verwender (1) Wer Schaumwein in den Fällen des § 23 Absatz 1 steuerfrei verwenden will, bedarf einer Erlaubnis. Sie wird auf Antrag unter ...

... der Besteuerung die Einzelheiten zur Steueranmeldung zu bestimmen." 22. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...