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Zitierungen von § 23a BierStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23a BierStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 BierStG Beförderungen im Steuergebiet (vom 01.11.2022)
... im Steuergebiet 1. in andere Steuerlager, 2. in Betriebe von Verwendern ( § 23a Absatz 1 ) oder 3. zu Begünstigten (§ 8) im Steuergebiet. (2) ... 1. vom Steuerlagerinhaber in sein Steuerlager oder 2. vom Verwender ( § 23a Absatz 1 ) in seinen Betrieb aufzunehmen, oder 3. vom Begünstigten (§ 8) zu ...
§ 14 BierStG Steuerentstehung, Steuerschuldner (vom 13.02.2023)
... einem Steuerlager an Personen abgegeben, die nicht im Besitz einer gültigen Erlaubnis nach § 23a Absatz 1 sind, entsteht die Steuer nach Absatz 1. Steuerschuldner sind neben dem ...
§ 29 BierStG Durchführung (vom 29.10.2022)
... zur Verfahrensvereinfachung zuzulassen, dass Bier, das Steuerlagerinhaber oder Verwender nach § 23a Absatz 1 in Besitz genommen haben, als in ihr Steuerlager oder ihren Betrieb aufgenommen gilt, soweit ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Sechste Verordnung zur Änderung von VerbrauchsteuerverordnungenV. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Zitat in folgenden Normen
Biersteuerverordnung (BierStV)
Artikel 4 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3319; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
§ 22 BierStV Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft (vom 13.02.2023)
... in ein anderes Steuerlager im Steuergebiet oder in den Betrieb eines Verwenders nach § 23a Absatz 1 des Gesetzes im Steuergebiet weiterbefördert, kann das Hauptzollamt auf Antrag unter ...
§ 24 BierStV Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern (vom 01.11.2022)
... Beförderungen von Bier unter Steueraussetzung in Betriebe von Verwendern nach § 23a Absatz 1 des Gesetzes hat der Versender im Steuergebiet das Begleitdokument zu verwenden. ...
§ 39d BierStV Abgabe von Bier, zweckwidrige Verwendung (vom 01.11.2022)
... Bier" versehen sind. (2) Die Steueranmeldung nach § 23a Absatz 3 Satz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... war" eingefügt. f) In Absatz 7 Satz 1 wird der Klammerzusatz „( § 23a Absatz 1 des Gesetzes)" durch die Wörter „nach § 23a Absatz 1 des Gesetzes" ... Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" durch die Wörter „nach § 23a Absatz 1 des Gesetzes" ersetzt und wird das Wort „zuständige" gestrichen. ... 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz „( § 23a Absatz 1 des Gesetzes)" durch die Wörter „nach § 23a Absatz 1 des Gesetzes" ... Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" durch die Wörter „nach § 23a Absatz 1 des Gesetzes" ersetzt und die Wörter „Steuerlagerinhaber als Versender aus seinem ...
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