Tools:
Update via:
Zitierungen von § 1 LSpG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 LSpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LSpG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 LSpG Antrags- und Einspruchsverfahren (vom 28.06.2024)
... die in Absatz 1 bezeichneten Verfahren zu regeln, soweit dies zur Durchführung der in § 1 Absatz 1 genannten Rechtsakte erforderlich ist. (3) Ein mit Gründen versehener Einspruch ...
§ 4 LSpG Überwachung (vom 19.11.2022)
... Die nach den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsakten erforderliche Überwachung und Kontrolle (Überwachung) obliegt den ... Stellen. (2) Soweit es zur Überwachung der Einhaltung der in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsakte erforderlich ist, können die Beauftragten der zuständigen Stellen ...
§ 9b LSpG Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 (vom 28.06.2024)
... S. 1) in ihrer jeweils in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, sind die § 1 Absatz 1 , § 2 Absatz 1 und 3, § 3 Absatz 1 und 2, § 3a Nummer 2, § 5 sowie § 8 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)
V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350
Artikel 3 AgrarGeoSVAV Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes
... (BGBl. 2024 I Nr. 153) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und ... S. 1) in ihrer jeweils in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, sind die § 1 Absatz 1 , § 2 Absatz 1 und 3, § 3 Absatz 1 und 2, § 3a Nummer 2, § 5 sowie § 8 ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes
G. v. 16.01.2016 BGBl. I S. 50
Artikel 1 1. LSpGÄndG
... traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben". 2. § 1 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Dieses Gesetz dient der Durchführung ... die in Absatz 1 bezeichneten Verfahren zu regeln, soweit dies zur Durchführung der in § 1 Absatz 1 genannten Rechtsakte erforderlich ist. (3) Ein Einspruch nach Artikel 21 der ...
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 6 BMELV-EUAnpG Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes
... Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 2. In § 1 Absatz 1 werden nach den Wörtern „Europäischen Gemeinschaft" die Wörter ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/894/v12662.htm