Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4a BSIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5a BSIG Verarbeitung behördeninterner Protokollierungsdaten (vom 01.12.2021)
... § 5 Absatz 1 Satz 5, Absatz 2 bis 4, 8 und 9 gilt entsprechend. § 4a Absatz 6 gilt für die Verpflichtung nach Satz 2 ...
§ 8 BSIG Vorgaben des Bundesamtes (vom 01.12.2021)
... 1 empfehlenden Charakter. Für die Verpflichtung nach Satz 1 gilt die Ausnahme nach § 4a Absatz 6 entsprechend. (1a) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... 4. Nach § 4 werden die folgenden §§ 4a und 4b eingefügt: „§ 4a Kontrolle der Kommunikationstechnik des ... 4. Nach § 4 werden die folgenden §§ 4a und 4b eingefügt: „ § 4a Kontrolle der Kommunikationstechnik des Bundes, Betretensrechte (1) Das Bundesamt ist ... übermitteln. § 5 Absatz 1 Satz 5, Absatz 2 bis 4, 8 und 9 gilt entsprechend. § 4a Absatz 6 gilt für die Verpflichtung nach Satz 2 entsprechend." ... nach Satz 1 empfehlenden Charakter. Für die Verpflichtung nach Satz 1 gilt die Ausnahme nach § 4a Absatz 6 entsprechend. (1a) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat kann im ... von Grundrechten Das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 4a , 5 bis 5c, 7b und 7c eingeschränkt." 23. § 13 wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8987/v284549.htm