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Zitierungen von § 17 Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 KrWaffKontrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWaffKontrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 KrWaffKontrG Begriffsbestimmung (vom 11.06.2009)

... zwischen Staaten zu dienen. (3) Für Atomwaffen im Sinne des § 17 Abs. 2, für biologische und chemische Waffen im Sinne der Kriegswaffenliste sowie für ...

§ 19 KrWaffKontrG Strafvorschriften gegen Atomwaffen

... Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. Atomwaffen im Sinne des § 17 Abs. 2 entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt, von einem anderen erwirbt oder einem ...

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Zitat in folgenden Normen

Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

V. v. 02.08.2013 BGBl. I S. 2865; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411

Anlage 1 AWV Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung (vom 23.07.2024)

... Schädigung der Umwelt. Soweit sie Kriegswaffeneigenschaften besitzen, ist ihre Ausfuhr nach § 17 oder § 18 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen verboten. 0008 ...

Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

V. v. 27.04.2017 BAnz AT 03.05.2017 V1

Anlage 1 8. AWVÄndV Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung

... entsprechen. Soweit sie Kriegswaffeneigenschaften besitzen, ist ihre Ausfuhr nach § 17 oder 18 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen verboten. ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

V. v. 13.07.2015 BAnz AT 17.07.2015 V1

Anhang 4. AWVÄndV

... Soweit sie Kriegswaffeneigenschaften besitzen, ist ihre Ausfuhr nach §§ 17 oder 18 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen verboten. ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

V. v. 19.12.2018 BAnz AT 28.12.2018 V1

Anhang 12. AWVÄndV

... zu beachten, dass die in Teil I Abschnitte A und B genannten Güter Ausfuhrverboten nach den §§ 17 , 18 oder einer Ausfuhrgenehmigungspflicht nach § 3 Absatz 3 des Gesetzes über die ... der Umwelt. Soweit sie Kriegswaffeneigenschaften besitzen, ist ihre Ausfuhr nach § 17 oder 18 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen verboten. ...

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