Zitierungen von § 3 SchulObG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchulObG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchulObG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 SchulObG Verteilung der Gemeinschafts- oder Unionsbeihilfe auf die Länder (vom 01.04.2014)

... (2) Das Bundesministerium ermittelt unter Berücksichtigung der Meldung nach § 3 Absatz 2 Satz 1 den auf jedes teilnehmende Land entfallenden Anteil an der Gemeinschafts- oder ... nach dem Schlüssel des Absatzes 1 Satz 1 auf die Länder verteilt, die nach § 3 Absatz 3 Satz 2 mitgeteilt haben, dass sie zusätzliche Mittel in Anspruch nehmen wollen. Das ...

§ 6 SchulObG Verordnungsermächtigung (vom 01.04.2014)

... durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Annahme der Meldungen nach § 3 und die Verteilung der Gemeinschaftsbeihilfen nach § 4 auf die Bundesanstalt für ... wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in § 3 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in § 4 Absatz 2 und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Schulobstgesetzes

G. v. 24.03.2014 BGBl. I S. 258

Artikel 1 1. SchulObGÄndG

... oder Unionsbeihilfe nach den in § 1 genannten Rechtsakten" ersetzt. 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in § 3 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in § 4 Absatz 2 und ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 34 BMELV-EUAnpG Änderung des Schulobstgesetzes

... September 2009 (BGBl. I S. 3152) wird wie folgt geändert: 1. In § 1, § 3 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 sowie in § 4 Absatz 3 Satz 1 werden jeweils die ...

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