Zitierungen von § 4 SchulObG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SchulObG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchulObG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 SchulObG Verordnungsermächtigung (vom 01.04.2014)

... die Annahme der Meldungen nach § 3 und die Verteilung der Gemeinschaftsbeihilfen nach § 4 auf die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zu übertragen. ... in § 3 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in § 4 Absatz 2 und 3 Satz 3 genannten Termine zu ändern, soweit dies zur Durchführung von ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Schulobstgesetzes

G. v. 24.03.2014 BGBl. I S. 258

Artikel 1 1. SchulObGÄndG

... nach Absatz 4, ist bis zum 24. April 2014 zu übersenden." 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... in § 3 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in § 4 Absatz 2 und 3 Satz 3 genannten Termine zu ändern, soweit dies zur Durchführung von ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 34 BMELV-EUAnpG Änderung des Schulobstgesetzes

... 1. In § 1, § 3 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 sowie in § 4 Absatz 3 Satz 1 werden jeweils die Wörter „Kommission der Europäischen ...

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