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Zitierungen von § 30 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 TabStV Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft (vom 13.02.2023)
... an den Versender im Steuergebiet weitergeleitet. (6) Unbeschadet des § 30 gilt die Eingangsmeldung nach Absatz 1 oder die Ausfuhrmeldung nach Absatz 5 als Nachweis, dass ...
§ 40h TabStV Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs (vom 13.02.2023)
... oder unwiederbringlichen Gesamt- oder Teilverlusts von Tabakwaren gelten die §§ 11 und 30 ...
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... Absatz 7, § 14 Absatz 6 oder § 37 Absatz 2 Satz 1, c) § 11 Satz 1 oder § 30 Absatz 2 , jeweils auch in Verbindung mit § 40h, d) § 12 Absatz 1 Satz 3, auch in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 6 8. VStÄndG Änderung der Tabaksteuerverordnung
... Verhältnisse vor der Änderung schriftlich anzuzeigen." 2. Dem § 30 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) In den Fällen des § 15 ...
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 1 6. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... a) Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen § 11 Satz 1, § 30 Absatz 1 oder 2 oder § 40 Absatz 6 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... In Satz 1 werden die Wörter „des § 28" durch die Wörter „des § 30 " ersetzt. bb) In Satz 2 wird das Wort „Gemeinschaft" durch das Wort ... „Abschnitt 8 Zu den §§ 14 und 15 Absatz 3 des Gesetzes". 32. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die ... oder unwiederbringlichen Gesamt- oder Teilverlusts von Tabakwaren gelten die §§ 11 und 30 entsprechend." 43. Nach § 40h wird folgender Abschnitt eingefügt: ... 7, § 14 Absatz 6 oder § 37 Absatz 2 Satz 1, c) § 11 Satz 1 oder § 30 Absatz 2 , jeweils auch in Verbindung mit § 40h, d) § 12 Absatz 1 Satz 3, auch in ...
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