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Zitierungen von § 7a TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 TabStV Registrierter Empfänger (vom 01.07.2021)
... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als registrierter Empfänger im Einzelfall ...
§ 14 TabStV Registrierter Versender (vom 13.02.2023)
... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 ...
§ 40 TabStV Zertifizierter Empfänger (vom 13.02.2023)
... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Empfänger im ...
§ 40a TabStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)
... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Versender im Einzelfall ...
§ 46 TabStV Erteilung der Erlaubnis (vom 01.07.2021)
... der Erlaubnis, das Belegheft und die Buchführung sowie die Bestandsaufnahme gelten die §§ 7a , 8, 9, 10 und 12 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... c) Nach der Angabe zu § 7 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 7a Überprüfung der Erlaubnis". d) Die Angaben zu den §§ 11, 16, ... 221 der Abgabenordnung bleibt unberührt." 10. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Überprüfung der Erlaubnis Das ... 10. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „ § 7a Überprüfung der Erlaubnis Das Hauptzollamt überprüft unbeschadet ... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend." f) Absatz 8 wird wie folgt geändert: ... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend." 18. § 15 wird wie folgt ... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Empfänger im Einzelfall nach ... die Änderung von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a , 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Versender im Einzelfall nach § ... der Erlaubnis, das Belegheft und die Buchführung sowie die Bestandsaufnahme gelten die §§ 7a , 8, 9, 10 und 12 entsprechend." 49. § 47 wird wie folgt geändert: ...
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