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Zitierungen von § 40c TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40c TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 3 Satz 1, § 28 Absatz 3 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 40f Satz 1, entgegen § 40c Absatz 1 oder § 40e Absatz 1 Satz 1 eine Übermittlung nicht, nicht richtig, nicht in der ... vornimmt, 8. entgegen § 17 Absatz 3, § 18 Satz 1, § 24 Absatz 2 Satz 3, § 40c Absatz 3 Satz 1 oder 3 ein Dokument, eine Bescheinigung, eine Ausfertigung, den eindeutigen Referenzcode oder einen ... in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 3, § 22 Absatz 4, § 24 Absatz 6 Satz 1 oder § 40c Absatz 4 die Tabakwaren nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorführt, 10. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren § 40c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments § 40d ... entstehende Steuer zu leisten." 42. Nach § 40 werden folgende §§ 40a bis 40h eingefügt: „§ 40a Zertifizierter Versender (1) Wer ... zulassen. Die Zulassung erfolgt im Rahmen der jeweiligen Erlaubnis. § 40c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments (1) Sollen Tabakwaren ... werden durch die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 40f Satz 1, entgegen § 40c Absatz 1 oder § 40e Absatz 1 Satz 1" ersetzt. jj) Nummer 11 wird Nummer 8 und es ... Satz 1 ein Dokument, eine Bescheinigung oder eine Ausfertigung" durch die Wörter „ § 40c Absatz 3 Satz 1 oder 3 ein Dokument, eine Bescheinigung, eine Ausfertigung, den eindeutigen Referenzcode oder einen ... „§ 24 Absatz 6 Satz 1" das Komma gestrichen und die Wörter „oder § 40c Absatz 4" eingefügt. ll) Nummer 13 wird Nummer 10. mm) Nummer ...
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