§ 53 (aufgehoben)
Frühere Fassungen von § 53 BrStV
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenSechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung ... im Steuergebiet in Sonderfällen". d) Die Angaben zu den §§ 52 bis 54 werden wie folgt gefasst: „§ 52 (weggefallen) § ... 52 bis 54 werden wie folgt gefasst: „§ 52 (weggefallen) § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen)". e) Die Angaben zu den Abschnitten 21 und ... für Trinkzwecke unbrauchbar gemacht worden sind." 18. Die §§ 52 bis 54 werden aufgehoben. 19. In § 55 Absatz 2 werden die Wörter ... Anzeige" ersetzt. 21. In § 58 Absatz 1 Satz 4 wird die Angabe „ § 53 Absatz 1" durch die Wörter „§ 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 152 Absatz ... Nach der Angabe „§ 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „ § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2" gestrichen. b) Nummer 2 wird wie folgt ... Nach der Angabe „§ 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „ § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2" gestrichen. c) In Nummer 6 werden nach den ... ersetzt. e) In Nummer 9 werden die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2," und „auch in Verbindung mit § 54 Absatz 5 Satz ...
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