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Zitierungen von § 53 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... im Steuergebiet in Sonderfällen". d) Die Angaben zu den §§ 52 bis 54 werden wie folgt gefasst: „§ 52 (weggefallen) § ... 52 bis 54 werden wie folgt gefasst: „§ 52 (weggefallen) § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen)". e) Die Angaben zu den Abschnitten 21 und ... für Trinkzwecke unbrauchbar gemacht worden sind." 18. Die §§ 52 bis 54 werden aufgehoben. 19. In § 55 Absatz 2 werden die Wörter ... Anzeige" ersetzt. 21. In § 58 Absatz 1 Satz 4 wird die Angabe „ § 53 Absatz 1" durch die Wörter „§ 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 152 Absatz ... Nach der Angabe „§ 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „ § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2" gestrichen. b) Nummer 2 wird wie folgt ... Nach der Angabe „§ 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „ § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2" gestrichen. c) In Nummer 6 werden nach den ... ersetzt. e) In Nummer 9 werden die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2," und „auch in Verbindung mit § 54 Absatz 5 Satz ...
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