Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SchaumwZwStV > § 37 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.07.2011
Änderung § 37 SchaumwZwStV vom 01.07.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 37 SchaumwZwStV, alle Änderungen durch Artikel 3 6. VerbrStÄndV am 1. Juli 2011 und Änderungshistorie der SchaumwZwStVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 37 SchaumwZwStV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2011 geltenden Fassung | § 37 SchaumwZwStV n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2011 geltenden Fassung durch Artikel 3 V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 37 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten | |
| (Text alte Fassung) (1) Stellt der Bezieher (§ 34 Absatz 1 oder Absatz 2) Abweichungen gegenüber den Angaben im vereinfachten Begleitdokument fest, hat er dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich schriftlich anzuzeigen. § 29 Absatz 1 gilt entsprechend. (2) Die Steueranmeldung nach § 22 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes ist nach § 30 abzugeben. | (Text neue Fassung) (1) 1 Stellt der Bezieher (§ 34 Absatz 1 oder Absatz 2) Abweichungen gegenüber den Angaben im vereinfachten Begleitdokument fest, hat er dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich schriftlich anzuzeigen. 2 § 29 Absatz 1 gilt entsprechend. (2) Ist Schaumwein während der Beförderung infolge unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Beförderer dies dem Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen. (3) Die Steueranmeldung nach § 22 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes ist nach § 30 abzugeben. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9080/al28989-0.htm