Zitierungen von § 16 SchaumwZwStV

... ist, gilt für die Weiterleitung des aktualisierten elektronischen Verwaltungsdokuments § 16 Absatz 5 entsprechend. (5) Ändert sich der im elektronischen Verwaltungsdokument angegebene ...

... des zusammengefassten elektronischen Verwaltungsdokuments und der Ausfuhrmeldung gelten die §§ 16 und 21 ...

... Beförderungs- und Kontrollsystem nicht zur Verfügung, kann der Versender abweichend von § 16 nur dann eine Beförderung von Schaumwein unter Steueraussetzung beginnen, wenn ein ... Ausfertigung des Ausfalldokuments bereits vor Beginn einer Beförderung vorzulegen. § 16 Absatz 4 gilt entsprechend. (4a) In den Fällen des § 12 Absatz 1 des ... 1 enthält und in dem auf die Verwendung des Ausfallverfahrens hingewiesen wird. § 16 Absatz 2 und 5 gilt entsprechend. (6) Das Ausfallverfahren gilt bis zur Übermittlung ... dem Referenzcode versehene dritte Ausfertigung des Ausfalldokuments gilt als Nachweis im Sinn des § 16 Absatz 3 Satz 1 . Für die Eingangs- und Ausfuhrmeldung ist § 21 ...

... der Angaben im Entwurf des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments gilt § 16 Absatz 2 entsprechend. (3) Während der Beförderung ist der eindeutige ...

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... das Verfahren und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 15, 16 , 17, 19, 20, 21 und 24 bis 28 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine ...

... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig führt, 4. entgegen a) § 16 Absatz 1 , § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 oder § 25 Absatz 3 Satz ... der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt, 5. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, b) § 24 Absatz 7 Satz 2 ... vornimmt, 5. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3 , b) § 24 Absatz 7 Satz 2 oder c) § 34c Absatz 3 Satz 1, auch in ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 6. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 ... macht, 6. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3 , entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 4 oder b) § 23 Absatz 2 Satz ... oder eine dort genannte Ausfertigung nicht mitführt, 7. entgegen a) § 16 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 24 Absatz 4 Satz 3, oder entgegen § 21 Absatz 4,  ...

... durch das Wort „übergeführt" ersetzt. 7. In § 16 Absatz 3 Satz 2 werden nach dem Wort „enthält" die Wörter „oder aus dem der eindeutige ... des zusammengefassten elektronischen Verwaltungsdokuments und der Ausfuhrmeldung gelten die §§ 16 und 21 entsprechend. (3) Für Beförderungen nach Absatz 2, die vor dem 1. Juli ... 21. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst:  ... und Kontrollsystem nach § 15 sowie für das Verfahren gelten die §§ 15, 16 , 17, 19, 20, 24 bis 26 entsprechend. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für kleine ...

... Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung". e) Die Angaben zu den §§ 15, 16 , 20 und 26 werden wie folgt gefasst: „§ 15 Teilnahme am ... am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren § 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes ... „Bedingungen" durch das Wort „Rahmenbedingungen" ersetzt. 19. § 16 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen ... der Angaben im Entwurf des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments gilt § 16 Absatz 2 entsprechend. (3) Während der Beförderung ist der eindeutige Referenzcode ... 54. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." ... das Verfahren und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 15, 16 , 17, 19, 20, 21 und 24 bis 28 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach ... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig führt, 4. entgegen a) § 16 Absatz 1 , § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 oder § 25 Absatz 3 Satz ... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt, 5. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, b) § 24 Absatz 7 Satz 2 ... 5. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3 , b) § 24 Absatz 7 Satz 2 oder c) § 34c Absatz 3 Satz 1, auch ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 6. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 ... macht, 6. entgegen a) § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3 , entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 4 oder b) § 23 Absatz 2 Satz ... oder eine dort genannte Ausfertigung nicht mitführt, 7. entgegen a) § 16 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 24 Absatz 4 Satz 3, oder entgegen § 21 Absatz 4,  ...

... bis 42f werden aufgehoben. 4. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ...