Zitierungen von § 40 SchaumwZwStV

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... 3 Satz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben." 19. § 40 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „anzumelden" durch ... Absatz 1 Satz 1, § 36 Absatz 4 Satz 3, § 37 Absatz 1 Satz 1, § 38a Absatz 2 Satz 2, § 40 Absatz 2 Satz 1 oder 3 , § 45 Absatz 3, § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 51 Absatz 3 Satz 1 oder  ... oder Absatz 3 Satz 1, § 36 Absatz 4 Satz 1, § 38b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1, § 40 Absatz 3 Satz 1 oder § 45 Absatz 2 Satz 1, b) § 12 Absatz 5 Satz 1 oder 4, jeweils auch ...

...  § 37a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung". n) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Steuerentlastung bei der Beförderung ... n) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „ § 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien ... gilt § 30 Absatz 2 entsprechend." 51. § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von ... 51. § 40 wird wie folgt gefasst: „ § 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs ... 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." 55. ...