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Zitierungen von § 51b SchaumwZwStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51b SchaumwZwStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchaumwZwStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 53 SchaumwZwStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , oder d) § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 52 Absatz 2 Satz 1 eine ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , oder d) § 34c Absatz 1 oder § 34e Absatz 1 Satz 1 eine ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , oder c) § 25 Absatz 2 Satz 1 ein Dokument nicht, nicht richtig, ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , ein Dokument oder eine Ausfertigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ... mit § 34f Satz 1, bb) auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... § 34f Satz 1, b) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , eine Eintragung oder eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht ... 7 Buchstabe c und Nummer 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gelten auch in den Fällen des § 51b Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 2 7. VerbrStÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Angaben eingefügt: „§ 51a Zertifizierter Versender § 51b Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, ... 8 Satz 6 entsprechend." 65. Nach § 51 werden folgende §§ 51a und 51b eingefügt: „§ 51a Zertifizierter Versender (1) Wer als ... Erlaubnis für eine Privatperson gilt § 34a Absatz 8 Satz 4 entsprechend. § 51b Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , oder d) § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 52 Absatz 2 Satz 1 eine ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , oder d) § 34c Absatz 1 oder § 34e Absatz 1 Satz 1 eine Übermittlung ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , oder c) § 25 Absatz 2 Satz 1 ein Dokument nicht, nicht richtig, ... § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , ein Dokument oder eine Ausfertigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig ... mit § 34f Satz 1, bb) auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... § 34f Satz 1, b) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1 , eine Eintragung oder eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht ... 7 Buchstabe c und Nummer 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gelten auch in den Fällen des § 51b Satz 1 ." 68. § 54 wird wie folgt gefasst: „§ 54 ...
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