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Zitierungen von § 42 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... § 38a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung". q) Die Angaben zu den §§ 42 und 43 werden wie folgt gefasst: „§ 42 Steuerentlastung im Steuergebiet ... q) Die Angaben zu den §§ 42 und 43 werden wie folgt gefasst: „ § 42 Steuerentlastung im Steuergebiet § 43 Steuerentlastung bei der Beförderung ... mit § 14 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes gilt entsprechend." 56. § 42 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift des § 42 wird wie folgt ... 56. § 42 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift des § 42 wird wie folgt gefasst: „§ 42 Steuerentlastung im Steuergebiet". ... a) Die Überschrift des § 42 wird wie folgt gefasst: „ § 42 Steuerentlastung im Steuergebiet". b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ...
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 4 6. VerbrStÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... Satz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben." 21. Dem § 42 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Übersteigt der Erstattungsbetrag die ...
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