Bekanntmachung - Bekanntmachung der Neufassung der Lade- und Löschzeitenverordnung (BinSchLVNB k.a.Abk.)

B. v. 25.01.2010 BGBl. I S. 62 (Nr. 5); Geltung ab 31.12.2009

1 Änderung

Bekanntmachung

Bekanntmachung ändert mWv. 31. Dezember 2009 BinSchLV

Auf Grund des Artikels 2 der Verordnung vom 17. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3958) wird nachstehend der Wortlaut der Lade- und Löschzeitenverordnung in der seit dem 31. Dezember 2009 geltenden Fassung bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

1.: die am 11. Dezember 1999 in Kraft getretene Verordnung vom 23. November 1999 (BGBl. I S. 2389),
2.: den am 31. Dezember 2009 in Kraft getretenen Artikel 1 der eingangs genannten Verordnung.

Die Bundesministerin der Justiz

S.: Leutheusser-Schnarrenberger

(gesamter Text mit Fassungshistorie siehe Lade- und Löschzeitenverordnung - BinSchLV)

BinSchLVNB - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9188/a165733.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen